SPD Heimbach begrüßt innovative und zukunftsfähige Konzepte!

Pressemeldung der SPD Heimbach zum Integrierten Handlungskonzept (IHK):

 

Am 28.01.2016 wurde im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung das Integrierte Handlungskonzept, kurz IHK, im Haus des Gastes vorgestellt.

 

„Nun gibt es endlich ein Konzept, dass nicht nur Geld kostet, sondern den Fokus auch darauf legt, wie neue Einnahmen erwirtschaftet werden können. Wichtig ist jetzt, dass geklärt wird, wie dies ohne große Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden kann“, erklärt Markus Szech, Vorsitzender der SPD Heimbach.

 

Das IHK wurde von professionellen Städteplanern erarbeitet und ist ein mehrjähriger Rahmenplan für den Heimbacher Kernstadtbereich. Es ist die Grundlage zur Erreichung eines Förderantrages für das Jahr 2016.

Zu den 40 möglichen Maßnahmen gehören u.a. eine Neugestaltung des Rurufers, der Verkauf von Gebäuden in attraktiver Lage, sowie die Schaffung von barrierefreien Wohnungen und neuem Parkraum.

 

Andererseits müssen andere Projekte, wie die Offenlegung des Heimbachs, sicherlich überdacht werden. Hierzu hatte sich die SPD bereits in der Vergangenheit kritisch positioniert.

 

„Das Integrierte Handlungskonzept ist ein Weg in die richtige Richtung. Dieses Konzept kann die Basis sein, für uns Heimbacher eine lebens- und liebenswerte Stadt zu bleiben und Anreize für unsere Gäste zu schaffen,“ sagt Matthias Dürbaum, Fraktionsvorsitzender der SPD. „ Das heißt aber auch besonders, die Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung IHRER STADT HEIMBACH in einem transparenten Prozess zu beteiligen.“

 

Das IHK ist auf der Internetseite der Stadtverwaltung zu finden. Alle diejenigen, die über kein Internet verfügen, können dies auch gerne in unserer Bürgersprechstunde einsehen. 

 

 

 

Neu in unserer Mitte

von links: Markus Szech (Vorsitzender), Thomas UmlaufIm Rahmen der SPD-Ortsvereinssitzung überreichte der Vorsitzende, Markus Szech, unserem neuen Mitglied, Thomas Umlauf, sein SPD-Parteibuch. 

Ganz offiziell konnte danach mitdiskutiert und Entschieden werden.

"Wir setzen auf eine breite Beteiligung und freuen uns über alle die mit anpacken", sagte Markus Szech. 

Bereits seit letztem Jahr hatte die SPD Heimbach die Möglichkeit angeboten, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger an den Sitzungen teilnehmen. 

Interessierte können sich auch weiterhin hierzu beim Vorsitzenden direkt anmelden oder über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .

Wir freuen uns auf Sie!

 

von links: Markus Szech (Vorsitzender), Thomas Umlauf

Fragen zur Offenlegung des Heimbachs

Im Rahmen der heiß diskutierten Offenlegung des Heimbachs drängt die SPD nun auf die Klärung von folgenden Fragen und fordert eine konsequente Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Hierzu stellte die SPD nachfolgenden Antrag im Stadtrat: 
 
 
Antrag: Fragen zur Offenlegung des Heimbach 
 
Die technische Offenlegung und die Wiederherstellung der Durchlässigkeit des Heimbachs sind im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) geplant.   
 
1. Bevor weitere Schritte eingeleitet werden, fordert die SPD Fraktion, unterstützt durch Anlieger der Hengebachstraße, die schriftliche Beantwortung folgender Fragen.  
 
a) Was muss laut EU Wasserrahmenrichtlinie im Sinne einer gesetzlichen Vorgabe am Heimbach gemacht werden?  
b) Die Offenlegung soll aus Finanzmitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) mit einer Förderquote von 90% finanziert werden. Besteht eine Anpassung der Förderhöhe für den Fall höher eintretender Kosten?
c) Welche Kanalarbeiten sind notwendig in der Hengebachstraße ab Hillbach bis zur Kunstakademie?
d) Wie hoch sind die Kosten der notwendigen Kanalarbeiten ohne Offenlegung? e) Gibt es eine Querfinanzierung der Maßnahmen Offenlegung Heimbach und der notwendigen Kanalarbeiten?  
f) Bestehen Veränderungssperren aufgrund der Gewährung von Fördergelder (z.B. am Voigtplatz)?
g) Gibt es eine Kostenaufstellung im Zusammenhang mit der Sanierung des Kanaleinsturzes in Höhe Volksbank?
h) Werden die Anlieger an den Kosten (Nebenanlagen) der Offenlegung Heimbach beteiligt?
i) Wie lange wird die Bauphase „Offenlegung Heimbach“ dauern?   
 
2. Bevor die Stadtvertretung dem vorliegenden Integrierten Handlungskonzept (IHK) Heimbach zur Zustimmung vorgelegt wird, sind die Bürger und Bürgerinnen z.B. durch einen „Runden Tisch“ an der Stadtentwicklung zu beteiligen.   
 
Begründung: 
Die SPD Heimbach steht für Transparenz und einer tatsächlichen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Stadtentwicklungsprozess. Zwei Informationsveranstaltungen haben nichts mit Partizipation zu tun. Daher sind neben der Beantwortung dieser Fragen weitere Maßnahmen der Bürgerbeteiligung vor der Umsetzung des IHK Heimbach durchzuführen.
 
Mit freundlichen Grüßen  
Matthias Dürbaum
(Fraktionsvorsitzender SPD Heimbach)
 
 
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Alle Anträge der SPD Heimbach finden Sie unter der Rubrik "Infos aus dem Stadtrat".
 
 
 
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SPD beantragt die öffentliche Durchführung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss

Am Donnerstag, den 21.01.2016, soll in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses über das Integriete Handlungskonzept (IHK), welches sich mit der Gestaltung des Stadtkerns beschäftigt, beraten werden. Normaler Weise sind die Ausschusssitzungen öffentlich und können von allen Bürgerinnen und Bürgern besucht werden. Nun soll dieses Ausschusssitzung jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Gerade bei so einem wichtigen Thema, sieht die SPD es jedoch als dringend geboten an, dass an der Sitzung auch die Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Deshalb hat die SPD den nachfolgenden Antrag gestellt:
 
 
 
Antrag zur Durchführung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21. Januar 2016  
 
Die SPD Fraktion Heimbach stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte in einer öffentlichen Sitzung zu behandeln.  
 
Begründung:  
 
Die o.g. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses soll ausweislich der Sitzungseinladung gänzlich nichtöffentlich beraten werden.   
Da einer Beratung der vorgesehenen Themen in einer öffentlichen Sitzung weder  
- schützenswerte Interessen Einzelner noch
- Belange des öffentlichen Wohls  
entgegenstehen, beantragt die SPD Fraktion die Beratung aller Tageordnungspunkte in einer öffentlichen Sitzung.  
 
Hiermit werden der Rat und der Bürgermeister im Übrigen dem Wahlversprechen, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu gewährleisten gerecht.  
 
Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.  
 
Mit freundlichen Grüßen  
Matthias Dürbaum
(Fraktionsvorsitzender SPD Heimbach)
 
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Alle Anträge der SPD Heimbach finden Sie unter der Rubrik "Infos aus dem Stadtrat".
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1. Bürgersprechstunde im neuen Jahr

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

 

auch im neuen Jahr findet jeden ersten Mittwoch im Monat unsere Bürgersprechstunde statt. 

Am 06. Januar öffnet 2016 das SPD Büro dann erstmals wieder seine Tore für interessierte Bürgerinnen und Bürger. 

Neben Mitgliedern aus dem SPD Vorstand wird auch immer ein Mitglied aus dem Stadtrat anwesend sein. 

Von 19:00 - 20:00 Uhr stehen wir für Ihre Fragen, Ideen und Verbesserungsvorschläge zur Verfügung. Denn nur gemeinsam bringen wir unsere Gemeinde weiter nach vorne.  

Wir freuen uns auf Sie. 

Ihre SPD Heimbach

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