SPD wünscht frohe Weihnachten

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,


wir wünschen Ihnen und Ihren Familie ein frohes, ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest.
Für das nächste Jahr wünschen wir Ihnen Gesundheit, Erfolg und persönliche Zufriedenheit.

Wir bedanken uns bei all denen, die uns und unsere Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten konstruktiv und freundschaftlich begleitet haben und freuen uns auf eine weitere gute Zusammenarbeit im neuen Jahr.
 

Ihr

Markus Szech 

(Vorsitzender)

 

 

SPD ehrt ihre langjährigen Mitglieder

Am Freitag, den 9. Dezember 2016, lud die SPD Heimbach ihre Mitglieder zur Weihnachtsfeier mit Jubilarehrung ein. Diese fand, bei knisterndem Kaminfeuer, im festlich geschmückten Gastraum des Hotels Hinter den Spiegeln, in Heimbach-Hasenfeld, statt.

Das Bild zeigt von links: Matthias Dürbaum (Fraktionsvorsitzender), Edith Cremer, Ulla Freifrau von Gagern (25-jähriges Jubiläum), Frank Ledig (30-jähriges Jubiläum), Markus Szech (SPD-Vorsitzender) 

 

Der Vorsitzende, Markus Szech, ehrte drei Mitglieder für 25 und 30 Jahre treue Mitgliedschaft in der SPD.

Frank Ledig wurde an diesem Abend für seine 30-Jährige Parteimitgliedschaft geehrt. Für Paul Cremer, der ebenfalls seit über 30 Jahren SPD-Mitglied ist und an diesem Abend leider verhindert war, nahm seine Ehefrau die Urkunde entgegen.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ulla Freifrau von Gagern, wurde für ihre 25-Jährige Mitgliedschaft geehrt. 

„Die Jubilare haben in den letzten Jahrzehnten die Politik in Heimbach maßgeblich mitgestaltet, die verschiedensten Ämter bekleidet und die jüngeren Mitglieder immer mit Rat und Tat unterstützt“, stellte Markus Szech, anerkennend fest. 

Bei einem reichhaltigen Buffet blieb anschließend viel Zeit um sich über die „alten Zeiten“ und die politischen Herausforderungen der Zukunft auszutauschen.

Insbesondere die musikalische Begleitung der Veranstaltung durch den Jubilar Frank Ledig, der sein Akkordeon mitgebracht hatte, sorgte für eine fröhliche Weihnachtsstimmung.

Die SPD Heimbach wünscht allen Genossinnen und Genossen eine frohe, friedliche und besinnliche Weihnachtszeit.

 

 

Bericht aus dem Landtag

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, 
 
in dieser Woche ist erneut der Landtag NRW zusammengekommen. Wir möchten Sie daher wie gewohnt über die aktuellen Themen informieren. 
 
Beratungen zum Landeshaushalt 2017
 
Die Plenartage waren größtenteils geprägt durch die zweite Lesung des Haushalts 2017. Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben hierfür Anträge mit einem Gesamtvolumen von knapp 30 Millionen Euro eingebracht, mit denen Schwerpunkte in wichtigen Politikfeldern gesetzt werden:
 
- Stärkung Ehrenamt: 1,8 Millionen Euro erhalten die Feuerwehren vor Ort für die Nachwuchsgewinnung. Weitere 1,6 Millionen Euro bekommen die Betreuungsvereine für ihre Arbeit. Im Justizbereich werden eine Million Euro u. a. für freie Träger der Straffälligenhilfe und zur Förderung der ehrenamtlichen Arbeit bereitgestellt.
 
- Effiziente Verwaltung: Wir schaffen zehn Stellen zur Bekämpfung von Geldwäsche bei den Bezirksregierungen. Weitere zehn Stellen werden bei den Planfeststellern zur Sicherstellung der Abrufung von Bundesmitteln eingerichtet. Darüber hinaus erhöhen wir die Mittel für die Nachwuchswerbung in der Finanzverwaltung. Im Angestelltenbereich schaffen wir etwa 90 Stellen. Wir geben so mehr als 4,5 Millionen Euro für diesen Bereich aus.
 
- Kultur: Insgesamt stellen wir sieben Millionen Euro zusätzlich für verschiedene Projekte bereit. Kultur leistet Integration durch Wertevermittlung und führt den zivilisierten Diskurs in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Der Kulturhaushalt hat nun eine Rekordhöhe von mehr als 200 Millionen Euro.
 
- Soziales und Inklusion: Die Krebsberatungsstellen erhalten 500.000 Euro mehr. Zudem geben wir 350.000 Euro zusätzlich für Projekte zur gesellschaftlichen Inklusion. Des Weiteren implementieren wir einen Studiengang für Gebärdendolmetscher an der Universität Köln und 12/2016 stellen dafür 430.000 Euro bereit.
 
- Gemeindefinanzierungsgesetz: Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere Zuweisungen an die Kommunen. Es ist vorgesehen, die Regelungen des GFG 2016 hinsichtlich der aus den Grunddaten zu entwickelnden Parameter (Gewichtungsfaktoren der Nebenansätze, Hauptansatzstaffel, fiktive Realsteuerhebesätze) im GFG 2017 beizubehalten. Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für das zweite Dezember-Plenum geplant, am Donnerstag wurde es erstmals im Plenum beraten.
 
- Weitere: Zusätzlich werden rund 1,1 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit und internationale Austauschprogramme bereitgestellt sowie knapp 6 Millionen Euro für den Bereich Innovation und Digitalisierung. 

 

Wir wünschen Ihnen und Euch eine schöne Adventszeit. 
 
Mit besten Grüßen aus Düsseldorf 
 
Ihre/Eure Peter Münstermann und Liesel Koschorreck 
 
 

SPD Heimbach stark im Kreisverband Düren-Jülich

 

Mit großer Freude hat die SPD Heimbach die Zusammensetzung des frisch gewählten geschäftsführenden Vorstandes des SPD-Kreisverbands Düren - Jülich aufgenommen.

Unser Beisitzer, Max Dichant, wurde auf dem Unterbezirksparteitag, am 05. November 2016, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt.

Das beste Wahlergebnis des Tages erzielte der stellvertretende Heimbacher SPD Vorsitzende, Lukas Gärtner. Er wurde mit 99 Prozent der Stimmen zum stellvertretenden Kassierer gewählt.

Führen wird den Kreisverband weiterhin der Dürener Bundestagsabgeordnete und Bundesschatzmeister, Dietmar Nietan.

Die SPD Heimbach wünscht dem neu gewählten Vorstand alles Gute und die nötige Kraft um die sozialdemokratischen Ziele, die auf dem Parteitag festgelegt wurden, umzusetzen. 

 

 

SPD warnt vor riskanten Spekulationsgeschäften

Beteiligung der Stadt Heimbach an der Energie Rur Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

 

Aus Sicht der SPD Heimbach ist es vermessen, die Haushaltskonsolidierung auf einer Neuverschuldung aufzubauen. Daher gibt es von der SPD ein klares "NEIN" zu der gewagten Beteiligung an der ERE GmbH & Co. KG.

Uns liegt seitens der Verwaltung eine detaillierte Risikobeschreibung vor. 

In dieser Risikobeschreibung führt die Verwaltung selbs aus, dass mögliche Konjunkturkrisen negative Auswirkungen auf die "ene-Gruppe" haben könnten. 

Gleiches gilt für Änderungen energiepolitischer Rahmenbedingungen. Alleine das Auslaufen garantierter Einspeisevergütungen und der Wegfall von Subventionen für erneuerbare Energien schließt Auswirkungen auf das "ene-Betriebsergebnis" nicht aus. 

Aber auch eine denkbare Änderung in der Steuerpolitik birgt für die Zukunft Risiken. Eine Erhöhung der z.B. Ertragssteueraufwendungen würde die Rendite nach Finanzierung und Steuern negativ beeinflussen. 

Unter Berücksichtigung der von der Stadtverwaltung Heimbach in der "Finanzrechnung bei Vollfinanzierung" unterstellten Annahmen, reichen die bis zum 2037 kalkulierten Gewinnausschüttungen bereits aus heutiger Sicht nicht aus, das Darlehen zu tilgen. 

Bis zum Jahr 2037 ist ein Betrag von knapp 140.000,00 Euro aus Liquiditätskrediten oder alternativ aus Investitionspauschalen zu finanzieren. 

Werden die aus Sicht der SPD Heimbach sehr optimistischen Annahmen hinsichtlich künftiger Ausschüttungen der "ene" nicht realisiert, wird zwangsläufig der Liquiditätskredit in Höhe von 140.000,00 Euro erhöht werden müssen. 

Kurz und knapp:

Die SPD Heimbach ist nicht bereit derartige Spekulationsgeschäfte zu Lasten der Heimbacher Bevölkerung mitzutragen! 

Wenn das Geschäft schiefgeht, werden die wenigsten der jetzigen Ratsmitglieder die Zeche hierfür zahlen müssen. Die wird insbesondere die jüngeren Heimbacher und Heimbacherinnen, sowie unsere Kinder treffen. 

Daher unser klares NEIN zum Anteilskauf!

 

 

 

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