Politikverdrossenheit? Nicht bei uns!

Neuwahlen bei der SPD Heimbach

Am Montag, den 16.09.2019 wählte die SPD Heimbach ihren Vorstand neu. Markus Szech, der alte und auch neue Vorsitzende wurde einstimmig im Amt bestätigt und freute sich besonders über den Zulauf von jungen Mitgliedern, der in den letzten Jahren stattgefunden hat. Der 37-Jährige Hasenfelder Polizeihauptkommissar ist Vater von zwei Kindern und tritt nun seine dritte Amtszeit an.

 

(von links: Thomas Umlauf, Katryn Kaufmann, Linus Dhingra, Ulla von Gagern, Markus Szech, Matthias Dürbaum, Edith Cremer, Natalie Bruhm)

 

„Die Mitgliederversammlung hat heute ein tolles Team gewählt, mit dem wir die Arbeit aufnehmen können“, freute sich der Vorsitzende. Mit einer guten Mischung von Jung und Alt und einem Altersdurchschnitt deutlich unter 40 Jahren sind alle Generationen vertreten. Szechs neue gewählter Stellvertreter, Linus Dhingra ist beispielsweise gerade erst 17 geworden und macht derzeit sein Abitur, während Edith Cremer, als stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Heimbach eine kommunalpolitische Erfahrung von mehreren Jahrzehnten mitbringt.

Der Grund für den Zulauf ist für den Vorsitzenden eindeutig: „Wir haben in den letzten Jahren viel auf den Weg gebracht, aber auch ganz klar gesagt wenn uns etwas nicht gepasst hat. Wir haben uns für altersgerechtes Wohnen, die Sanierung der Grundschule und mehr Bürgerbeteiligung eingesetzt, aber auch ganz klar Position gegen die Steuererhöhungen bezogen und den Haushalt mehrfach abgelehnt“, stellt Markus Szech fest. „Mit der SPD hat Heimbach eine Zukunft, die nicht nur aus Schuldenbergen besteht.“

Die Ämter wurden wie folgt gewählt: 

Vorsitzender: Markus Szech  

Stellvertretende Vorsitzende: Linus Dhingra und Matthias Dürbaum 

Kassierer: Thomas Umlauf 

Schriftführerin: Ulla von Gagern 

Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit: Katryn Kaufmann

Beisitzer: Lukas Gärtner, Natalie Bruhm, Elfriede Krischer und Daniela Szech

Revisoren: Edith Cremer und Dr. Harro Höger

 

 

Bald eine neue Schule in Heimbach?

Im Rahmen der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde über die Vermietung des WIZE an die "Freie Schule Eifel" diskutiert. Hierdurch würde Heimbach eine weitere Schule erhalten, die ergänzend zur bestehenden GGS Heimbach, Schülerinnen und Schüler vom 1. bis zum 13. Schuljahr unterrichten würde. Diese private Montessorischule wäre in einem Radius von Köln bis Aachen konkurrenzlos und wäre ein weiteres Argument für Eltern ihren Wohnsitz in Heimbach zu nehmen.

Die SPD Heimbach hat sich hierzu mit den Vor- und Nachteilen auseinander gesetzt. Insbesondere waren mögliche Nachteile für die Heimbacher Grundschule, sowie Vorteile für die gesamte Stadt und die angespannte Haushaltslage abzuwägen. 

Auswirkungen Stadtentwicklung:

„Hilf mir, es selbst zu tun“, ist ein Zitat von Maria Montessori (1879 – 1952). Die geplante Freie Schule Heimbach wird sich an diesem Leitsatz orientieren.
Dieses ergänzende pädagogische Angebot in Heimbach, von der Grundschule bis zum Abitur wird den Standort Heimbach bereichern mit mehr Kindern, Eltern und Lehrern, die hier ggf. wohnen und einkaufen werden. Schüler der Sekundarstufe 1+2. bringen langfristig mehr Leben in die Innenstadt.

Das „WIZE“ kann endlich durch eine neue Nutzung den städtischen Haushalt entlasten.

Eine mögliche Kooperation zwischen bestehender GGS und Freier Schule bietet langfristig die Chance, die außerschulischen Aktivitäten/ Angebote zu erweitern und zu erhalten wie z.B. naturnaher Unterricht und das trotz sinkender Schülerzahlen.

Risiko:
Das Risiko des kurzfristigen Verlustes der Zweizügigkeit der bestehenden GGS besteht schon aufgrund sinkender Schülerzahlen ohnehin über die kommenden Jahre. Bereits jetzt gibt es vereinzelte Jahrgangsstufen, die an der GGS nur Einzügig laufen. Eine Erhöhung der Schülerzahl durch die Freie Schule (auswärtige Schüler) sichert langfristig die Qualität beider Schultypen.

Erforderliche Maßnahmen:
Dazu gehört u.a. die Verkehrssituation am Eichelberg.
Ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in den schmalen Straßen durch ankommende Eltern muss vermieden werden.
Hierzu ist ein Parkplatzkonzept unter Einbindung der bestehenden Parkplätze „Über der Laag“ denkbar.

 

Schlussfolgerung:

Unter Berücksichtigung dieser Faktoren steht die SPD der Vermietung positiv gegenüber und sieht in der Freien Schule Eifel eine große Chance für die Stadt Heimbach. Ebenfalls wird sich die SPD auch für eine weitere Modernisierung der GGS Heimbach einsetzten, für die in den letzten Jahren immer wieder große Finanzmittel zur Verfügung gestellt wurden, sodass dieser Schulstandort stets gesichert ist. Durch weiteren Zuzug und neue Wohngebiete, sowie eine Beschränkung der Aufnahme von Heimbacher Schülerinnen und Schülern an der zukünftigen Freien Schule, sind wir zuversichtlich auch eine dauerhafte Zweizügigkeit an der GGS wieder herstellen zu können. 

 

 

 

Europäisches Frühstück der SPD Heimbach

Kommt zusammen in der Grenzregion!

Am Muttertag luden die SPD Heimbach und die SPD Schleiden zum gemeinsamen „Europäischen Frühstück“ mit den Sozialdemokraten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens auf Burg Vogelsang.

Nachdem der belgische Spitzenkandidat und SP Regionalpräsident Matthias Zimmermann einen Einblick in die Arbeit und das Wahlprogramm der Nachbarn gegeben hatte, wurde angeregt über Europa, die Gründe und die Zukunftsversionen diskutiert.

"Wenn wir nach den Vorzügen der EU in unserer Region fragen, fällt den Menschen sofort der Tourismus und die Freizügigkeit ein, doch gerade dieser historische Ort zeigt, dass die größte Errungenschaft der Frieden ist, den wir seit über 70 Jahren genießen dürfen", sagte der Heimbacher SPD-Vorsitzende Markus Szech bei seiner Begrüßung. 

Am Ende waren sich nicht nur die Heimbacher Genossinnen und Genossen einig, dass dies nicht die letzte gemeinsame Veranstaltung gewesen sein soll. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ANLIEGER ENTLASTEN. BEITRÄGE FÜR STRAßENAUSBAU ABSCHAFFEN

Wenn eine Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Stadt oder Gemeinde die Anlieger bislang an den dabei entstehenden Kosten. Der Umgang mit der Erhebung und die Höhe der Beiträge für Straßensanierungen sind aus unserer Sicht uneinheitlich und ungerecht.
 
Die Straßenausbaubeiträge werden durch die Kommunen von den Grundstückseigentümern als Gegenleistung für die Nutzung der Straße als Anlieger erhoben. Die Beteiligung erfolgt nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW). Allerdings gehen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich mit den Kosten für den Straßenausbau um.
 
Während einige Kommunen 50 Prozent der entstehenden Kosten auf die Anlieger umlegen, sind es in anderen sogar bis zu 80 Prozent – unabhängig davon, ob man Besitzer eines Reihenhäuschens, einer Eigentumswohnung oder einer Villa ist. Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge für den Straßenausbau unverhältnismäßig und gefährden teilweise sogar die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen. Die Beitragsbelastungen für die Grundstückseigentümer können dabei bis in den vier- oder fünfstelligen Bereich gehen.
 
Unsere Ziele sind deshalb:
 
- Die Beiträge für den Straßenausbau abschaffen.
- Anlieger von den hohen Kosten entlasten.
- Stattdessen soll die Landesregierung den Kommunen die Kosten aus dem Landeshaushalt erstatten.
 
Dazu haben wir als SPD-Fraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht. CDU und FDP lehnen dies ab und wollen die Entscheidung den Städten und Gemeinden überlassen: Nun entscheidet also die Postleitzahl, ob man zahlen muss oder nicht.  Wir bleiben dabei: Das Land soll die Kosten für den kommunalen Straßenausbau übernehmen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Die Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft!
 
 
 
 

SPD Wahlstand in Düren

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Donnerstag, den 02. Mai kommt Martin Schulz nach Düren.

Von 10:45 bis 11:45 Uhr steht Martin Schulz gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan und dem Europakandidaten Daniel Walter auf dem Kaiserplatz den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Dazu gibt es Kaffee und belgische Waffeln aus dem europablauen SPD-Foodtruck.

Schauen sie doch einfach vorbei. 

 

 

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