Rede von Dr. Harro Höger zum Haushalt 2013 / 2014
Debatte am 11.04.2013 (Es gilt das gesprochene Wort)
Als wir im Mai letzten Jahres über den Haushalt abgestimmt haben, gingen wir alle davon aus, dass der Haushalt für die Jahre 2012/2013 steht.
Dass wir schon ein Jahr später wieder über einen Haushalt und ein Sicherungskonzept beraten müssen, liegt an einer Entscheidung der Landesregierung. Sie hat die Regelungen zu § 82 GO in Form des "Leitfadens zur Haushaltssicherung" aufgehoben. Das ist m.E. grundsätzlich eine löbliche Entscheidung, wenn man den Sparwillen ernst meint, denn die bisherigen Regelungen zu den überplanmäßigen Ausgaben waren Schlupflöcher zum "weiter Schulden machen".
Aber wir standen vor der Devise: Vogel friss oder stirb.
Übersetzt heißt das:
Entweder wir schaffen innerhalb von 10 Jahren einen Haushaltsausgleich oder wir verzichten auf weitere Politikgestaltung in Heimbach.
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Haushalt 12/13
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Heimbach
Dr. Harro Höger
Haushalt 2012 / 2013
Debatte am 24.05.2012
Über den Haushalt zu sprechen bedeutet, Rückschau zu halten, positive Entwicklungen aufzuzeigen, Kritik anzumerken und Perspektiven für die nächsten Jahre zu entwickeln. Auf die Zahlen wird nur bei Bedarf eingegangen, sie sind hinreichend bekannt.